Mündliche Anfrage im Stadtparlament von Alexandra Beck
21. März 2021 – Mündliche Anfrage Begegnungräume Bushof und Bahnhof Weinfelden
Geschätzte Stadtparlamentspräsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Parlamentes, geschätzte Mitglieder des Stadtrates.
Begegnungräume Bushof und Bahnhof Weinfelden – so lautet der Titel der Ausschreibung, welche am letzten Freitag im Amtsblatt publiziert und im simap heruntergeladen werden kann.
Ich bin enttäuscht, dass das Parlament, welches später Entscheidungen über dieses Projekt fällen wird, via das Amtsblatt von dieser Ausschreibung erfahren muss. Und ich bin überrascht, dass nun das kantonale Tiefbauamt den Lead in diesem Projekt hat.
Das wirft bei mir folgende Fragen auf:
- Warum wird das Parlament, welches sich in den letzten Jahren immer wieder über das weitere Vorgehen am Bahnhof erkundigt hat, nicht über dieses Vorgehen proaktiv informiert? Wann wird dies im Parlament nachgeholt?
- Warum ist das kantonale Tiefbauamt der Auftraggeber für dieses Projekt? Und welche Funktion hat darin die Stadt Weinfelden?
- Im November 2019 schrieb der Stadtrat in seiner Interpellationsantwort, dass er noch keine Aussage zum Zeitpunkt für eine öffentliche Orientierung machen könne. Nun steht in der Ausschreibung: „Damit die Bedürfnisse der Akteure in die Projektbearbeitung direkt einfliessen, wird in der Phase Vorprojekt eine Begleitgruppe(n) gebildet (z.B. PostAuto, SBB, Behindertenorganisation, ProVelo, Amt für öffentlichen Verkehr, weitere Interessenvertreter, Partien etc.) – wann ist dies nun so weit?
Vielen Dank für die Beantwortung.
Weinfelden, 15.03.2021, Alexandra Beck